Amnesty International Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

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Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

Tätigkeitsbericht 2006

Urgent Actions

Wie in den Jahren zuvor hat der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen auch 2006 etwa monatlich Urgent Actions mit vorformulierten Briefentwürfen an interessierte Juristinnen und Juristen versandt. Der dafür eingerichtete E-Mail-Verteiler ist im Jahr 2006 um mehr als 60 auf nun über 200 Abonnenten gewachsen. Er kann über die Internet-Adresse www.amnesty.de/jur-ak-koeln/mithilfe.html#ua (auch von interessierten Nicht-Juristen) abonniert werden. Vom Arbeitskreis werden Urgent Actions mit juristischen Bezug ausgewählt und dafür jeweils ein Appellbrief entworfen. Meist geht es um Juristen als Opfer oder als Täter von Menschenrechtsverletzungen, um Verweigerung des Rechts auf Zugang zu einem Rechtsanwalt oder um die Verletzung völkerrechtlicher Verträge. Durch die Übernahme des vorformulierten Appellbriefes können die Empfänger mit geringem zeitlichen Aufwand einen Beitrag zur Abwendung von Menschenrechtsverletzungen leisten, die sich häufig gegen Kolleginnen und Kollegen, Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte richten.

Veranstaltungen

Im Jahr 2006 organisierte der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen zum zwölften Mal seit 1998 eine Veranstaltung, bei der es um den juristischen Hintergrund eines menschenrechtlichen Themas ging.
Diesmal griff der Arbeitskreis aktuelle Ereignisse wie den Fall Daschner, Abu Ghuraib und Guantanamo auf, durch die Folter und unmenschliche Behandlung wieder verstärkt in den Blick der Öffentlichkeit geraten sind. Jedoch geht es dabei meist nur um die Foltertaten selbst, sobald die Überlebenden freikommen, erlischt das öffentliche Interesse. Offen bleibt meistens, was Folter bedeutet, was mit Folterüberlebenden passiert, wie sie Wiedergutmachung erlangen können und welche Rechte ihnen zustehen. Aus diesem Anlass organisierte der Arbeitskreis die mit über 60 Teilnehmern gut besuchte Veranstaltung „Der lange Weg zum Recht: Wiedergutmachung für Folter“ in der Universität zu Köln. Der Völkerrechtler Dr. Lutz Oette gab Antwort auf diese Fragen und zeigte die Entwicklung des Folterverbotes seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf. Lutz Oette, Mitglied von amnesty international und dem Arbeitskreis seit Jahren verbunden, ist bei REDRESS tätig, einer in London ansässigen internationalen Menschenrechtsorganisation, die sich für Recht und Wiedergutmachung für Folterüberlebende einsetzt. Ein ausführlicher Veranstaltungsbericht findet sich demnächst auf der Website des Arbeitskreises Juristinnen und Juristen unter www.amnesty.de/jur-ak-koeln/veranstaltungen.

Öffentlichkeitsarbeit

Der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen setzt sich hauptsächlich aus Jurastudenten, Rechtsreferendaren und einigen Berufsanfängern zusammen. Deshalb entsteht durch Berufseinstieg aber auch Veränderungen im Rahmen der Ausbildungsphase, die häufig mit Ortswechsel und mangelnder Zeit für regelmäßiges ehrenamtliches Engagement verbunden sind, teilweise Verlust. Dass die monatlichen Treffen trotzdem mit durchschnittlich knapp 10 anwesenden Teilnehmern gut besucht sind, dürfte an der erfolgreichen Öffentlichkeitsarbeit des Arbeitskreises liegen. Darüber hinaus stehen dem Arbeitskreis über den AK-internen e-mail-Verteiler eine Vielzahl weiterer Unterstützer zur Verfügung, die durch Auslandsaufenthalte, beruflichen Zeitmangel und ähnlichem an der Teilnahme an den Treffen verhindert sind. Der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen setzt sich hauptsächlich aus Jurastudenten, Rechtsreferendaren und einigen Berufsanfängern zusammen. Trotz dementsprechend durch Berufseinstieg, aber auch Veränderungen im Rahmen der Ausbildungsphase, die häufig mit Ortswechsel und mangelnder Zeit für regelmäßiges ehrenamtliches Engagement verbunden sind, ausgelösten Fluktuationen sind die monatlichen Treffen auch 2006 mit durchschnittlich etwa 8 anwesenden Teilnehmern gut besucht gewesen. Insgesamt sind über 30 AK'ler aktiv, die, auch wenn sie durch Auslandsaufenthalte, beruflichen Zeitmangel und ähnlichem an der regelmäßigen Teilnahme an den Treffen verhindert sind, über den AK-internen E-Mail-Verteiler an den Aktivitäten des Arbeitskreises mitwirken.