Amnesty International Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

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Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

Tätigkeitsbericht 2005

Urgent Actions

Wie in den Jahren zuvor hat der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen monatlich Urgent Actions mit vorformulierten Briefentwürfen an interessierte Juristinnen und Juristen versandt. Der dafür eingerichtete e-mail-Verteiler umfasst zur Zeit mehr als 140 Adressen und kann über die Internet-Adresse www.amnesty.de/jur-ak-koeln/mithilfe.html#ua (auch von interessierten Nicht-Juristen) abonniert werden. Vom Arbeitskreis werden Urgent Actions mit juristischen Bezug ausgewählt und dafür jeweils ein Appellbrief entworfen. Meist geht es um Juristen als Opfer oder als Täter von Menschenrechtsverletzungen, um Verweigerung des Rechts auf Zugang zu einem Rechtsanwalt oder um die Verletzung völkerrechtlicher Verträge. Durch die Übernahme des vorformulierten Appellbriefes können die Empfänger mit geringem zeitlichen Aufwand einen Beitrag zur Abwendung von Menschenrechtsverletzungen leisten, die sich häufig gegen Kolleginnen und Kollegen, Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte richten.

Veranstaltungen

Im Jahr 2005 organisierte der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen zum elften Mal seit 1998 eine Veranstaltung, bei der es um den juristischen Hintergrund eines menschenrechtlichen Themas ging.
Der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen Köln von amnesty international hat die aktuellen Entwicklungen der Menschenrechtslage in der Türkei aufgegriffen, die aufgrund eines möglichen Beitritts der Türkei zur EU in letzter Zeit verstärkt diskutiert werden. Aus Anlass verschiedener Gesetzesreformen in der Türkei, zu denen unter anderem das im Sommer 2005 in Kraft getretene neue türkische Strafgesetzbuch gehört, hat der Arbeitskreis eine Veranstaltung mit dem Titel "Strafrecht und Menschenrechte - Das neue türkische Strafrecht im machtpolitischen Kontext der Türkei" in der Universität zu Köln organisiert. Auf der mit über 80 Teilnehmern gut besuchten Veranstaltung referierten Amke Dietert von der Türkei-Koordinationsgruppe sowie Hanswerner Odendahl, Rechtsanwalt für Asylrecht in Köln, und zogen die Zuhörer in ihren Bann. Ein ausführlicher Veranstaltungsbericht befindet sich auf der Website des Arbeitskreises Juristinnen und Juristen unter www.amnesty.de/jur-ak-koeln/veranstaltungen.

Öffentlichkeitsarbeit

Der Arbeitskreis Juristinnen und Juristen setzt sich hauptsächlich aus Jurastudenten, Rechtsreferendaren und einigen Berufsanfängern zusammen. Deshalb entsteht durch Berufseinstieg aber auch Veränderungen im Rahmen der Ausbildungsphase, die häufig mit Ortswechsel und mangelnder Zeit für regelmäßiges ehrenamtliches Engagement verbunden sind, teilweise Verlust. Dass die monatlichen Treffen trotzdem mit durchschnittlich knapp 10 anwesenden Teilnehmern gut besucht sind, dürfte an der erfolgreichen Öffentlichkeitsarbeit des Arbeitskreises liegen. Darüber hinaus stehen dem Arbeitskreis über den AK-internen e-mail-Verteiler eine Vielzahl weiterer Unterstützer zur Verfügung, die durch Auslandsaufenthalte, beruflichen Zeitmangel und ähnlichem an der Teilnahme an den Treffen verhindert sind.