Amnesty International Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

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Juristische Arbeitsgruppe Amnesty Köln

Tätigkeitsbericht 2001

Allgemeines

Auslandsaufenthalte von AK-Mitgliedern führten im Jahr 2001 zu einem Verlust, der aber teilweise durch neue Mitglieder aufgefangen werden konnte.

Veranstaltung

Im Jahr 2001 fand eine Veranstaltung aus der Veranstaltungsreihe Verfolgte Juristen statt. Bei der Veranstaltung mit dem Titel „Menschenrechte in Tunesien - Anspruch und Wirklichkeit” berichtete der in Paris lebende tunesische Menschenrechtler und ehemalige Oppositionsabgeordnete Khémaïs Chammari und die Tunesien-Koordinatorin von amnesty international Helga Lindenmaier über die Menschenrechtslage in Tunesien unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Rechtsanwälte in Tunesien, die in politische motivierten Prozessen die Verteidigung übernehmen. Aufgrund einer kurzfristigen Absage eines Referenten musste die Veranstaltung, die zunächst für den 7. April geplant war, verschoben werden. Sie fand dann am 18. September in der Alten Feuerwache statt. Der Vortrag von Herrn Chammari war sehr interessant und qualitativ hochwertig. Auch Helga Lindenmaier informierte über viele Aspekte. Insgesamt kamen wir zu dem Ergebnis, dass trotz der relativ kleinen Teilnehmerzahl die Veranstaltung sehr erfolgreich war. Ein besonderes Lob geht dabei insbesondere an das AK-Mitglied Markus Buschbaum für seine Übersetzungsarbeit. Einzig negativer Aspekt an diesem Abend war der doch recht hohe Kostenfaktor.

Urgent Actions

Wie auch die letzten Jahre wurden durch den AK wieder zahlreiche urgent actions verschickt. Mittlerweile sind es 75 Personen, darunter Rechtsanwälte, sonstige Juristen aber auch Nicht-Juristen, die sich monatlich von uns eine Eilaktion per e-mail zuschicken lassen. Wir suchen jeweils eine urgent action heraus, in der es um die Rolle von Juristen als Opfer oder Täter von Menschenrechtsverletzungen geht oder ein sonstiger juristischer Bezug, wie zum Beispiel die Verweigerung des Rechts auf einen Anwalt, vorliegt. Dazu formulieren wir einen Briefentwurf, der dann von den Empfängern unseres Verteilers per Post, Fax oder e-mail weitergeschickt werden kann.

Ausblick

Für den Herbst 2002 planen wir eine Veranstaltung zur Völkerstrafgerichtsbarkeit und insbesondere zu den Erfahrungen durch die Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Da in diesem Jahr damit gerechnet werden kann, dass das Rom Statut des Internationalen Strafgerichtshof in Kraft treten wird und in Deutschland ein Völkerstrafgesetzbuch geschaffen wird, besteht ein besonders aktueller Bezug. Als Referenten sind wir in Kontakt mit Dr. Claus Kreß, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Universität zu Köln und renommierten Experten zum Völkerstrafrecht, sowie zwei ehemaligen Praktikanten beim Ruanda-Tribunal.